RKI-Empfehlungen: Wiederzulassung zu Gemeinschaftseinrichtungen

16. Jan 2020

Das Robert Koch-Institut (RKI) erstellt auf der Grundlage des § 4 IfSG Empfehlungen u. a. für die Wiederzulassung zu Gemeinschaftseinrichtungen. Aktuell erfolgte eine Überarbeitung der Empfehlungen.

In Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen und Kindergärten kommen Säuglinge, Kinder und Jugendliche täglich miteinander und mit dem betreu­enden Personal in engen Kontakt. Hierdurch wird die Übertra­gung von Krankheitserregern begünstigt. Außerdem verursachen bestimmte Krankhei­ten bei Kindern teilweise besonders schwere Krankheitsverläufe. Daher sieht das Infektionsschutzgesetz (IfSG) besondere Regelungen für die in Gemein­schaftseinrichtungen betreuten Kinder und betreuenden Erwachsenen vor.

Das Robert Koch-Institut (RKI) erstellt auf der Grundlage des § 4 IfSG Emp­fehlungen u. a. für die Wiederzulassung zu Gemeinschaftseinrichtungen. Aktuell erfolgte eine Überarbeitung der Empfehlungen. Hierbei wurde die Struktur des bisherigen Dokuments grundlegend überarbei­tet. Die Empfehlungen für die Wiederzulassung zu Gemeinschaftsein­richtungen umfassen nun einen allgemeinen Teil mit Informationen zum Hintergrund und zu den rechtlichen Rahmenbedingungen sowie krankheitsspezifische Kapitel. Letztere sind für eine bessere Übersicht tabellarisch aufgebaut.

In jedem krankheitsspezifischen Kapitel finden sich neben den Empfehlungen für die Wiederzulassung differen­ziert für Erkrankte und Krankheitsverdächtige, Ausschei­der sowie Ansteckungsverdächtige (Kontaktpersonen) in der Wohngemeinschaft auch Angaben zur Inkubationszeit, Dauer der Ansteckungsfähigkeit und allgemeine Empfeh­lungen zur Verhütung von Folgeinfektionen. Zudem wur­den Hinweise auf weitere gesetzliche Vorgaben (z. B. Be­nachrichtigungspflichten, Übermittlung gemäß § 12 IfSG) sowie wichtige Anmerkungen und weitere Informationen aufgenommen. Grundlegende Änderungen für die Wie­derzulassung wurden insbesondere für EHEC-Enteritis/ HUS und Hepatitis E umgesetzt.  Bei Infektionen mit enterohämorrhagischen E. coli wird differenziert zwischen Personen mit dem klinischem Bild eines HUS (hämolytisch-urämisches Syndrom) oder Nachweis bzw. fehlendem Ausschluss eines HUS-assoziierten EHEC-Stammes und Personen mit Nachweis eines nicht-HUS-assoziierten EHEC-Stammes.

§ 34 Abs. 7 IfSG sieht die Möglichkeit vor, dass durch die zuständige Behörde im Einvernehmen mit dem Gesund­heitsamt Ausnahmen zugelassen werden. Voraussetzung ist, dass Maßnahmen durchgeführt wurden oder werden, mit denen eine Übertragung verhütet werden kann. Der Regelung liegt eine Güterabwägung zwischen dem An­spruch der Allgemeinheit, vor Ansteckung geschützt zu werden, und dem Recht des Einzelnen auf Bildung unter Beachtung der Grundsätze der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit der Mittel zugrunde.

Daher ersetzen die vorliegenden Empfehlungen nicht die Bewertung je­des Einzelfalls durch die Gesundheitsämter. Als Kriterien der Abwägung können die Schwere, Behandelbarkeit und Prognose der zu verhütenden Krankheit, die tatsächlich beobachteten Übertragungen unter den Bedingungen der jeweiligen Einrichtung und alternative Möglichkeiten des Infektionsschutzes, wie hygieneorientiertes Verhalten, Chemoprophylaxe oder Impfungen gelten. Die Empfeh­lungen beinhalten wichtige Informationen, die diese Abwä­gung auf Ebene der Gesundheitsämter unterstützen sollen.

Die aktualisierten Empfehlungen für die Wiederzulassung sind abrufbar auf der Internetseite des RKI unter:
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Merkblaetter/Wiederzulassung/Wiederzulassung_Tabelle.pdf?__blob=publicationFile

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